Union sinkt auf historisches Tief – Warnung vor Untergang | FLZ.de | Stage

Wenige Tage vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin ist die Union in einer Umfrage bundesweit auf ein historisches Tief gerutscht. YouGov ermittelte in der Sonntagsfrage für CDU und CSU einen Wert von 18 Prozent. Wenn schon am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die AfD sie mit 29 Prozent gewinnen. Die Grünen kämen auf 16 Prozent, die SPD auf 13, die Linke auf 10, die FDP auf 5 und das BSW auf 4 Prozent.

Bei den zwei Landtagwahlen an diesem Sonntag geht es auch um die politische Zukunft von Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz, der unter einem zunehmenden Autoritätsverlust in der eigenen Partei leidet. Merz hat das Parteipräsidium für den Wahlabend zu einer formellen Sitzung nach Berlin eingeladen, um über die Ergebnisse und die Folgen zu beraten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Es gibt Spekulationen, dass Merz von den CDU-Landeschefs gestürzt werden könnte.

Bremens CDU-Landesvorsitzender Heiko Strohmann warnte vor der Gefahr eines bundesweiten Absturzes der CDU. Was gerade in der Parteienlandschaft in Ostdeutschland geschehe, könne „auch in Duisburg und in Bremen passieren“, sagte er im Deutschlandfunk. An seine Partei und Kanzler Merz appellierte er, sich mehr in die Menschen in Ostdeutschland hineinzuversetzen und ihre Belange ernst zu nehmen.

Die CDU Deutschland blicke auf den Osten „immer noch mit der Brille von Westdeutschland, also dieser rechtsrheinischen, von Konrad Adenauer gegründeten Partei“. Merz sei „eher Symptom als Ursache der Problematik der CDU“, sagte der in Rostock aufgewachsene Bremer CDU-Chef. „Wenn wir so weitermachen, sehe ich große Probleme, dass wir irgendwann mal in diesem ganzen gesellschaftlichen Prozess, der ja weltweit läuft, (...) untergehen, so wie es konservativen Parteien ja auch in anderen europäischen Ländern ja schon gegangen ist.“

Brandenburgs stellvertretender CDU-Fraktionschef Frank Bommert sieht wachsenden Druck der Basis auf Merz. „Es müssen schnelle Lösungen her“, sagte Bommert der Deutschen Presse-Agentur. „Da kann man nicht mit irgendwelchen Sonntagsreden kommen.“ Einen Rücktritt von Merz hält er jedoch nicht für sinnvoll: „Das befriedet vielleicht auf die Schnelle, aber es löst ja nicht das Problem.“

Die Bundesregierung müsse nun aktiv werden. „Diese Chance sollte man ihm erst mal geben, aber die muss auch ergriffen werden.“ Nur weil die Stimmung schlecht sei, könne man auch nicht eine Neuwahl fordern, solange eine Regierung im Amt sei.

Das schlechte Abschneiden der CDU in Sachsen-Anhalt hat den Druck auf Merz aus seiner Partei erhöht. Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und der Abgeordnetenhauswahl in Berlin wird sich zeigen, ob er sich im Amt halten kann. Der stellvertretende CDU-Chef von Mecklenburg-Vorpommern, Tino Schomann, hatte bereits den Rücktritt des Kanzlers verlangt.

Seit Wochen wird über einen möglichen Kanzlertausch spekuliert. Als mögliche Nachfolger von Merz werden der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und der bayerische Regierungschef Markus Söder (CSU) gehandelt. Merz hat aber klargestellt, dass Aufgeben für ihn keine Option sei.

Der YouGov-Umfrage zufolge hat sich die Haltung zur sogenannten Brandmauer deutlich verschoben. 51 Prozent meinen inzwischen, andere Parteien sollten eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht grundsätzlich ausschließen. Im August waren es 44 Prozent. 40 Prozent sprechen sich für einen grundsätzlichen Ausschluss aus; im Vormonat waren es noch 46 Prozent.

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