Muss die SPD mehr Schwesig wagen? | FLZ.de | Stage

Da steht sie in der Berliner SPD-Zentrale zwischen ihren Vorsitzenden und drischt verbal auf den Kanzler ein: Friedrich Merz solle sich mal selbstkritisch fragen, was er falsch gemacht habe, teilt Manuela Schwesig aus. Und ob es dem CDU-Chef noch mal gelingen könne, das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen, das wisse sie nicht.

Es ist der Morgen nach den dramatischen Landtagswahlen von Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Während sich die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas sichtbar mühen um eine Balance zwischen Kritik und Stützung der Koalition, nimmt die Ministerpräsidentin aus Mecklenburg-Vorpommern kein Blatt vor den Mund. 

Schwesig hat nicht gewonnen - und doch blickt das Willy-Brandt-Haus irgendwie zu ihr auf. Mehr Schwesig wagen, könnte das ein Rezept auch für die Arbeit der SPD in der Bundespolitik sein?

Klingbeil sagt es mit großem Respekt - auch wenn man weiß, dass die beiden nicht beste Freunde sind: „Manuela Schwesig und die SPD in Mecklenburg-Vorpommern haben gezeigt, wie man aufholt, wie man kämpft, wie man mit den richtigen Themen, mit der richtigen Haltung in eine Aufholjagd geht und am Ende durch den Kampf auch die Menschen überzeugen kann.“

Dass Schwesig den Wahlsieg der AfD nicht verhindern konnte, das spielt hier kaum eine Rolle. 35,5 Prozent, von solchen Ergebnissen kann die SPD im Bund nur träumen. Da ist sie in Umfragen seit Monaten mit um die 12 Prozent nicht einmal halb so stark. Für die Bundespartei sei das eine Ermutigung, sagt Klingbeil. Man schöpft Hoffnung, dass doch nicht alles verloren ist. Doch lässt sich das Erfolgsrezept aus Mecklenburg-Vorpommern so einfach auf den Bund übertragen?

Schwesig ist keine Parteisoldatin - auch wenn sie Turnschuhe mit dem roten SPD-Logo trägt. Für ihre Vorsitzenden ist die 52-Jährige häufig unbequem. „Ich mache nicht das, was ein Bundeskanzler oder meine Bundespartei sagt“, betonte sie vor der Wahl im NDR-TV-Duell. „Ich mache das, was die Menschen hier im Land bewegt und gut für unser Land ist.“

Schwesig gilt als eine der letzten in der SPD, die wirklich einen Draht zu den Menschen hat und ihre Probleme versteht. Im Wahlkampf ließ sie nicht locker, einen Tankrabatt gegen die hohen Spritpreise zu fordern, sie war auf den Werften unterwegs, setzte sich für Arbeitsplätze und Investitionen ein. 

Vor allem aber führte Schwesig Wahlkampf gegen den Reformkurs der Bundesregierung. Mit durchaus großer Geste ging sie bei der Rente auf Distanz zur Koalition und ihrer eigenen Parteiführung. Sie hat das Reizthema als solches erkannt und lässt auch nach der Wahl nicht locker: Im Koalitionsvertrag von Union und SPD stehe, dass die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren beibehalten werde. „Genau das haben wir verhandelt“, betont Schwesig. „Und deshalb möchte ich gerne, dass wir das auch so umsetzen.“ Von Klingbeil und Bas wird man das so direkt nicht hören. 

Nah an den Menschen und vor allem pragmatisch, so könnte man Schwesigs Politik beschreiben. Dazu passt auch, dass sie vor dem Ukraine-Krieg vehement für die Fertigstellung der russisch-deutschen Erdgaspipeline Nord Stream 2 eintrat, die in ihrem Bundesland anlandete und somit Arbeitsplätze und günstige Energie versprach. Später bezeichnete Schwesig es als Fehler, eine Landesstiftung gegründet zu haben, mit deren Hilfe die umstrittene Gasleitung fertiggestellt wurde. 

Nicht alle Elemente der Methode Schwesig lassen sich für den Bund kopieren, wohl aber einige. So erhöht die SPD am Morgen danach den Druck in der Koalition. „So wie es die letzten Monate gelaufen ist, kann es nicht weitergehen“, sagt Klingbeil. „Ein schlichtes Weiter-so mit dem Kopf durch die Wand und die Erklärung, wir müssen jetzt nur noch konsequenter das machen, was wir bisher gemacht haben, dann verstehen die Leute das hoffentlich, das wird nicht funktionieren.“ 

Damit dürfte der SPD-Chef auf den Kanzler anspielen, der am Wahlabend kurz nach Schließung der Wahllokale öffentlich für Geduld und Standhaftigkeit beim Reformkurs geworben hatte. 

Nimmt man der SPD den neuen, kämpferischeren Ton ab - oder sollte sie lieber gleich auf das Original setzen? Schwesig ist die starke Frau der Partei. Spätestens seit ihrem Wahlkampf, der das Wort Kampf verdient, ist die Machtstatik in der Partei verschoben. Wenn sie wollte, könnte Schwesig nun wohl alles werden - und auch als Parteichefin das ohnehin angezählte Duo Bas/Klingbeil ablösen. 

Doch die 52-Jährige lässt da (noch) gar keine Ambitionen erkennen. Der Parteivorsitz wäre wohl eher Ballast für die Frau aus dem Nordosten. Längst hat sie gemerkt, dass sie ihn gar nicht braucht und auch so Einfluss nehmen kann. Nach der beeindruckenden Aufholjagd gegen die AfD wird sie ihre Parteispitze als Schattenvorsitzende treiben können.

Schon jetzt deutet sich an, dass Schwesig indirekt auch im Koalitionsausschuss mit am Tisch sitzen wird. Wenn sie die Rentenreform blockiert, können Bas und Klingbeil das kaum ignorieren. Gegen Schwesigs Willen wird in der Koalition nicht mehr viel gehen - und das könnte auch die Union in Bedrängnis bringen. Schwesig kann in den nächsten Jahren also nur gewinnen - am Ende vielleicht sogar die Kanzlerkandidatur für die SPD.

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