„Romantische Schiene“ nach Nördlingen: Stümpfig kontert CSU-Staatssekretär Lange | FLZ.de | Stage

Martin Stümpfig, Grünen-Landtagsabgeordneter aus Feuchtwangen, widerspricht Aussagen des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium, Ulrich Lange (CSU): Die Voraussetzungen für eine Durchbindung der „Romantischen Schiene” nach Nördlingen sind gut, ist Stümpfig überzeugt.

Der MdL spricht in einer Pressemitteilung, mit der er auf Langes Aussagen beim Neujahrsempfang des CSU-Ortsverbands in Dinkelsbühl reagiert, von einer „Blockade” des CSU-Staatssekretärs.

Für Ulrich Lange sei die Mobilität auf dem Land auch in Zukunft das eigene Auto, schreibt Stümpfig. Das sei eine „Verkehrspolitik gegen die Zukunft und gegen die Bevölkerung im ländlichen Raum”, so der MdL. Jahrelang sei vonseiten der CSU, auch im Landkreis Ansbach, auf die Ampelregierung geschimpft worden und jetzt heißt es lapidar, man sei nicht zuständig und der Fingerzeig gehe nach München.

Dort verweise Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) aber nach Berlin. „Keiner der CSU-Minister oder Staatssekretäre will anscheinend zuständig sein”, kritisiert Stümpfig die Unionspolitik. „Wäre es keine Schiene, sondern eine Straße – ja, dann würde sich der CSU-Minister und der CSU-Staatssekretär darum streiten, wer schneller die fehlenden Millionen beschafft”, ist der Grünen-Politiker in seiner Mitteilung überzeugt. Doch bei der Schiene sei die Region wohl auf sich alleine gestellt”, wie der Neujahrsempfang gezeigt habe, so Stümpfig.

Stümpfig kämpft in Bayern seit Jahren gegen die 1000-Personen-Kilometer-Regelung der Staatsregierung. Diese „bayerische Erfindung” sei eine „Hürde für die Reaktivierungen” und lege fest, dass pro Kilometer Strecke und Werktag mindestens 1000 Reisende erwartet werden müssen, um staatliche Förderung zu erhalten, erklärt der Abgeordnete in seiner Mitteilung.

„Und so drehen wir uns weiter im Kreis”, meinte der Feuchtwanger Stümpfig: Der CSU-Staatssekretär aus dem Nachbar-Landkreis Donau-Ries wolle nicht zuständig sein, eine gute Anbindung in Nördlingen lasse auf sich warten, aber ohne diese sei die 1000er-Hürde der Staatsregierung schwer zu erreichen. Deshalb fordert Stümpfig: „Jetzt muss sich die Ansbacher CSU klar positionieren und in München und Berlin eine tatkräftige Unterstützung bis Nördlingen einfordern.” Dabei gehe es um die Priorisierung der Strecke inklusive der Durchbindung nach Nördlingen, die Abschaffung des 1000er-Kriteriums und die Klärung der Zuständigkeiten.

Zum Erreichen der Klimaziele seien die Förderbedingungen für den ÖPNV im ländlichen Raum verbessert worden, ruft der MdL in Erinnerung. Die geänderten Bewertungskriterien im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) räumen laut Stümpfig der Daseinsvorsorge einen höheren Stellenwert ein, und deshalb habe die Reaktivierung der nördlichen Teilstrecke von Wilburgstetten nach Dombühl „den Durchbruch geschafft”, so Stümpfig.

Außerdem seien ab 2021 die GVFG-Mittel auf eine Milliarde Euro jährlich erhöht worden, ab 2025 auf zwei Milliarden Euro, und ab 2026 stiegen die Bundesfinanzhilfen laut Stümpfig um 1,8 Prozent jährlich. Dabei gehe es um Gelder, die insbesondere den Kommunen für Investitionen in den schienengebundenen ÖPNV bereitgestellt würden. Des Weiteren könnten die Mittel auch für die Elektrifizierung und Reaktivierung von Schienenstrecken verwendet werden oder um die Kapazität auf den Schienenstrecken zu erhöhen.

„Also sind in den nächsten Jahren auch für den südlichen Abschnitt nach Nördlingen die Fördervoraussetzungen gut”, ist der Grünen-MdL überzeugt, auch vor dem Hintergrund, dass auch im ländlichen Raum immer mehr Menschen auf die Bahn umsteigen würden.