Neue OLG-Präsidentin besucht Landgericht Ansbach: „Dieser Einsatz ist beachtlich” | FLZ.de | Stage

Zur Feier das Tages gab es sogar Torte: Bei ihrem Antrittsbesuch im Ansbacher Landgericht ist die neue Präsidentin des Oberlandesgerichts Nürnberg (OLG), Beate Ehrt, herzlich empfangen worden. Im Gespräch mit Landgerichtspräsidentin Gaby Hofmeier ging es auch um die Zukunft der Justiz.

Seit 1. November steht Beate Ehrt (59) dem OLG Nürnberg vor. Damit ist sie für fünf Landgerichtsbezirke zuständig: Amberg, Nürnberg-Fürth, Regensburg, Weiden in der Oberpfalz - und Ansbach. Das OLG ist die höchste Instanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit eines Bundeslandes.

Ehrts Karriere startete 1995 am Amtsgericht Nürnberg. Es folgten unter anderem Stationen im Bayerischen Justizministerium, wo sie über mehrere Jahre das Ministerbüro leitete, sowie im OLG München. Zuletzt war sie Präsidentin des Amtsgerichts München.

Bei ihrer Tour durch die Gerichtsbezirke informiert sich Ehrt über den baulichen Zustand der Justizgebäude, aber auch über die Belastung der Mitarbeitenden. Persönliche Treffen seien für sie sehr wichtig, bekundete sie, „denn in meinen Augen ist es unverzichtbar, vor Ort zu sein”. Nur so lerne man die Besonderheiten kennen und spüre die Stimmung in der Gerichtsfamilie. „Die Zahlen sind das eine, und die Wirklichkeit etwas anderes.”

Auf ihren Besuch in Ansbach hat sie sich besonders gefreut: „Unter anderem, weil ich die Präsidentin sehr schätze.” Das hiesige Landgericht hatte in den vergangenen Jahren mit einer hohen Belastung zu kämpfen. Die Situation habe nur dank des „unglaublichen Engagements” der Kolleginnen und Kollegen unter Führung von Gaby Hofmeier gemeistert werden können, lobte Ehrt. „Dieser Einsatz ist beachtlich und nicht selbstverständlich.”

Noch ist man nicht über den Berg, wie Gaby Hofmeier (61) feststellte. „Im Zivilrecht läuft es gut. Aber im Strafrecht waren wir 2024 so hoch belastet, dass noch nicht alles abgearbeitet ist. 2025 ist es besser geworden, wobei wir eine hohe Zahl an Delikten haben, die man an einem so kleinen Standort eigentlich gar nicht vermutet.” Ansbach ist ein heißes Pflaster, will sie sagen.

Im abgelaufenen Jahr hatte das Landgericht etwa 1300 Eingänge an Zivilsachen zu verzeichnen sowie rund 660 Strafsachen. Allein 34 Neueingänge betrafen die Große Strafkammer beziehungsweise das Schwurgericht, „was relativ hoch ist”, erklärte Hofmeier. Nahezu in allen Bereichen liege man über dem Landesdurchschnitt.

Verzögerungen gab es auch krankheitsbedingt oder den durch Eintritt des früheren Vize-Präsidenten und Strafrichters, Claus Körner, in den Ruhestand. Der neue Vorsitzende der Großen Strafkammer, Matthias Held, hat einen gut gefüllten Sitzungskalender. Die Lage bleibt angespannt, betonte Gaby Hofmeier.

Der Frage nach einer personellen Aufstockung begegnete OLG-Präsidentin Ehrt ausweichend. Durch mehr Personal werde die Situation nicht zwangsläufig verbessert. Denn wie lange und intensiv man gebunden ist, hängt davon ab, wie komplex sich die Verfahren gestalten. Bei aufwendigen Prozessen werden oft viele Verhandlungstage gebraucht. Aus ihrer Sicht ist es deshalb nötig, den Fokus mehr darauf zu legen, welche Unterstützung Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI) mit sich bringen können.

Während die Digitalisierung mit Einführung der elektronischen Akte zum 1. Januar einen Riesenschritt vorangekommen ist, werden in den nächsten Jahren Segen und Fluch der KI die Justiz beschäftigen. Zum einen könnte diese Arbeitsprozesse vereinfachen. Zum anderen reichen aber Bürgerinnen und Bürger schon jetzt vermehrt Zivilklagen ein, die mit Hilfe von KI formuliert wurden, bemerkte Gaby Hofmeier. Wenn das Verfahren dann anders ausgeht als vom künstlichen Helfer prophezeit, ist die Verwunderung groß.