Wieder hat der Verwaltungsrat von ANregiomed getagt, um über die Zukunft des Klinikverbundes zu entscheiden. Wieder hat es ewig gedauert. Wieder hat sich das Gremium nicht geeinigt. Dabei hatte es im Vorfeld positive Signale gegeben. Doch ein Punkt spaltete das Gremium: die allgemeine Chirurgie in Rothenburg.
Das offizielle Statement der Pressestelle von Landrat Dr. Jürgen Ludwig, der Vorsitzender des Verwaltungsrates ist, besteht aus wenigen dürren Sätzen. „Die für eine Entscheidung nötige qualifizierte Mehrheit kam nicht zustande. Es wurde vereinbart, zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der künftigen Strategie für ANregiomed auf externe Ansprechpartner wie die Bayerische Krankenhausgesellschaft, die Regierung von Mittelfranken und weitere zuzugehen.” Das klingt reichlich hilflos nach acht Stunden Beratung und wochenlanger Vorbereitung.
Die Bewertung im Gremium fällt höchst unterschiedlich aus. „Ich glaube wirklich, dass wir uns einigen können. Wir waren schon ganz nah dran”, sagte einer. „Ich habe keine andere Idee mehr, was wir noch probieren sollen”, meinte ein anderer. Und ein Dritter befand: „Ohne fremde Hilfe kommen wir da nicht mehr raus.”
Die Fronten waren zuletzt verhärtet und sie sind es jetzt wieder. Allerdings in neuer Konstellation. Landrat Jürgen Ludwig ist es gelungen, seine Landkreis-Vertreter wieder auf seine Seite zu ziehen. Doch dabei sind ihm die Verwaltungsräte aus der Stadt abhanden gekommen. Mehrere Abstimmungen in der jüngsten Sitzung gingen nach Informationen aus Teilnehmerkreisen mit sieben zu fünf Stimmen aus. Auf der einen Seite die Verwaltungsräte aus Ansbach, auf der anderen jene aus dem Landkreis zusammen mit dem Ansbacher Oliver Rühl (Grüne).
Rückblick auf den Februar. Die damalige Sitzung galt als Schlüsselmoment. Es gab einen Beschlussvorschlag von Landrat Jürgen Ludwig und Oberbürgermeister Thomas Deffner (beide CSU), um die beiden Krankenhäuser in Dinkelsbühl und Rothenburg zu Sektorübergreifenden Versorgern (SÜV) herabzustufen. Stationär hätte es jeweils nur noch eine Abteilung für Innere Medizin gegeben, viele Angebote wie die Chirurgie wären nur noch ambulant gewesen. Die Notfallversorgung sollte zwar rund um die Uhr erhalten bleiben, aber nur mit einem Internisten besetzt sein. Die Angst vor katastrophalen Zuständen in der Bevölkerung war und ist groß. Und es gab noch viele Fragezeichen rund um die SÜV, bis heute fehlen klare Definitionen.
Für die vorgeschriebene Dreiviertel-Mehrheit wären neun Stimmen nötig gewesen. Doch es zeichneten sich mindestens vier Gegenstimmen ab. Nach stundenlangen Debatten verzichtete man auf eine Abstimmung. Um die verfahrene Situation retten, überlegte sich der Landrat Zugeständnisse für Dinkelsbühl und Rothenburg.
Dinkelsbühl sollte neben der Inneren auch die Endoprothetik (zumindest bis zum Abschluss der Baumaßnahmen in Ansbach in gut fünf Jahren) behalten. Ebenso wäre die Intensivabteilung geblieben, die für die Endoprothetik notwendig ist. In Rothenburg ist in dem Plan neben der Inneren eine allgemeine Chirurgie vorgesehen, die Notambulanz sollte auf G-BA-Standard (wie in Ansbach) gehoben werden, indem man Rothenburg zum Sicherstellungskrankenhaus ernennt. Die Kardiologie sollte ambulant weitergeführt werden, nicht mehr stationär. Der unglückliche SÜV-Begriff wurde gestrichen. Man sprach wieder von Krankenhäusern.
Die erste Resonanz war positiv. „Das wäre finanziell besser als gar keine Veränderung”, hieß es. Allerdings: Bei weniger als einer Operation pro Woche in den Nachtzeiten, gibt es in Medizinerkreisen Zweifel, ob die Chirurgie 24/7 in Rothenburg wirklich erforderlich ist. Die Vertreter aus der Stadt Ansbach gerieten ins Grübeln und kamen zum Schluss: Das ist teurer Luxus. Die Gutachten, die ANregiomed hat erstellen lassen, stützen diese Aussage.
Oberbürgermeister Thomas Deffner ließ seinen Kämmerer rechnen. Der kam auf mindestens sechs, eher acht Millionen Euro Defizit, die die Chirurgie in Rothenburg im Jahr kosten würde. Mit der 30-prozentigen Beteiligung wären das zwischen 1,8 und 2,4 Millionen Euro für die Stadt gewesen. Laut Jahresrechnung, die in der Sitzung vorgelegt wurde, waren es 2024 zwar nur gut vier Millionen Euro für die 24/7-Chirurgie in Rothenburg. Doch für das Ansbacher Lager um den OB war das immer noch zu teuer.
Deffner brachte deshalb einen Alternativvorschlag in die Sitzung mit. Deutlich näher an der im Februar vorgeschlagenen Variante mit den SÜV. Am liebsten ohne Chirurgie in Rothenburg und wenn die schon unbedingt sein muss, dann mit einem Kostendeckel für die Stadt Ansbach. Ab 2030 sollte das Defizit, das über 2,5 Millionen Euro hinausgeht, allein vom Landkreis bezahlt werden.
Da wollten die Verwaltungsräte aus dem Landkreis nicht mitgehen: „Das wäre ein Systembruch”, hieß es. Die Solidarität im Verbund wäre dahin.
Vor dem Hintergrund des jährlichen Millionendefizits (allein für 2025 stehen 32 Millionen Euro im Wirtschaftsplan) werden alle drei Häuser Federn lassen müssen. An den kleineren Kliniken in Dinkelsbühl und Rothenburg wird man das deutlich stärker spüren. Das Defizit teilen sich Stadt und Landkreis Ansbach im Verhältnis 30 zu 70.
Seit Jahren ist klar, dass sich an den Strukturen etwas ändern muss, doch die Satzung des Krankenhausverbundes sorgt dafür, dass Entscheidungen schwierig, Blockaden aber sehr einfach sind. Im Verwaltungsrat sitzen sechs Personen aus der Stadt Ansbach (mit dem Oberbürgermeister) und sechs aus dem Landkreis (mit dem Landrat). Für strategisch wichtige Entscheidungen ist eine Dreiviertel-Mehrheit, also neun Stimmen, vorgeschrieben.
Obwohl es um entscheidende Fragen zur künftigen medizinischen Versorgung der Menschen in Stadt und Landkreis Ansbach geht, ist die Bevölkerung bei den Sitzungen des Verwaltungsrates außen vor. Die Sitzungen sind nichtöffentlich, dauern in der Regel sehr lange und endeten zuletzt stets ohne echte Weichenstellungen.
Nach acht Stunden mit vielen Sitzungsunterbrechungen war man sich nur in einem Punkt einig: Man will kein Schiedsverfahren bei der Regierung von Mittelfranken. Deshalb verständigte man sich auf die Bayerische Krankenhausgesellschaft als „Ideengeber von außen”, wie es ein Teilnehmer formulierte. Geschäftsführer Roland Engehausen gilt als Kenner der Krankenhauslandschaft in Westmittelfranken. Allerdings hat er in Interviews mehrfach deutlich gemacht, dass er eine Stärkung der ambulanten Angebote zu Lasten von stationären Betten bevorzugt.
Wie geht es nun weiter? Zu Beginn der Sommerferien wird es eine außerordentliche Sitzung des Verwaltungsrates geben. Mehrere Punkte der Juli-Tagesordnung blieben unbehandelt – unter anderem der Bericht des Vorstands. Dass bis dahin bereits ein klares Signal durch die Krankenhausgesellschaft erfolgt, gilt als unwahrscheinlich.
Doch die Zeit drängt. Alle Krankenhäuser in Bayern müssen bis Ende August ihre Leistungsgruppen beantragen. Möglicherweise wird die Frist zwar verlängert, aber das ist noch nicht spruchreif. Die Leistungsgruppen regeln, welches Krankenhaus künftig für welche Leistung Geld bekommt. Strittig ist im Verwaltungsrat, ob Leistungsgruppen und Strategieentscheidung verknüpft sind. Auch hier gibt es zwei Lager.